Die Festnahme von Ekrem İmamoğlu, Bürgermeister von Istanbul und prominenter Oppositionspolitiker in der Türkei, hat weltweit für Aufsehen gesorgt. Wenige Tage vor seiner geplanten Nominierung als Präsidentschaftskandidat der größten Oppositionspartei CHP wurde İmamoğlu unter dem Vorwurf der Korruption und Unterstützung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK festgenommen. Seine Partei bezeichnet die Anschuldigungen als politisch motiviert – ein Vorwurf, der in der Türkei nicht zum ersten Mal erhoben wird.
Dieser Fall wirft ein Schlaglicht auf die Bedeutung demokratischer Prozesse und Regeln. Demokratie lebt von Meinungsvielfalt, fairen Wahlen und der Möglichkeit, politische Gegner:innen auf Augenhöhe zu begegnen. Das gezielte Mundtot-Machen von Oppositionellen, sei es durch Festnahmen, Diffamierung oder andere Mittel, untergräbt diese Grundprinzipien und gefährdet die Legitimität eines politischen Systems.
Die Türkei steht seit Jahren in der Kritik, demokratische Werte zu missachten. Die Festnahme İmamoğlus ist ein weiteres Beispiel dafür, wie politische Macht genutzt wird, um potenzielle Herausforder:innen auszuschalten. Doch solche Maßnahmen sind keine Lösung, sondern ein Symptom eines Systems, das sich vor der offenen Auseinandersetzung scheut.
Demokratische Prozesse sind nicht nur ein Mittel, um Macht zu verteilen, sondern auch ein Schutzmechanismus für die Gesellschaft. Sie ermöglichen es Bürger:innen, ihre Stimme zu erheben, und schaffen Raum für Debatten, die für den Fortschritt unerlässlich sind. Wenn diese Prozesse manipuliert oder unterdrückt werden, verliert die Demokratie ihre Glaubwürdigkeit – und mit ihr die Hoffnung auf eine gerechtere Zukunft.
Die internationale Gemeinschaft hat die Türkei aufgefordert, demokratische Werte zu respektieren und sicherzustellen, dass politische Gegner:innen nicht durch fragwürdige Mittel ausgeschaltet werden. Diese Forderung ist nicht nur ein Appell an die türkische Regierung, sondern auch eine Erinnerung an uns alle, wie wichtig es ist, für demokratische Prinzipien einzustehen.
Die Festnahme von Ekrem İmamoğlu ist ein Weckruf. Sie zeigt, wie fragil Demokratie sein kann, wenn sie nicht aktiv verteidigt wird. Es liegt an den Bürger:innen, den Institutionen und der internationalen Gemeinschaft, sicherzustellen, dass demokratische Prozesse respektiert und geschützt werden – in der Türkei und überall auf der Welt.
Denn Demokratie ist mehr als ein System. Sie ist ein Versprechen: das Versprechen, dass jede:r eine Stimme hat und dass diese Stimme zählt. Dieses Versprechen zu bewahren, ist unsere gemeinsame Verantwortung.